Letzte Aktualisierung: 10. August 2023
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen der AutoTech Zukunft GmbH, Automobilstraße 123, 10115 Berlin, Deutschland (nachfolgend "AutoTech Zukunft", "wir" oder "uns") und unseren Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Sie") geschlossen werden.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen.
1.3 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
2.1 Alle Angebote von AutoTech Zukunft sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
2.2 Die Bestellung der Dienstleistung durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 14 Tagen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen.
2.3 Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Ausführung der Dienstleistung gegenüber dem Kunden erklärt werden.
3.1 Der Umfang unserer Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, den Angaben in unserem Angebot bzw. unserer Auftragsbestätigung und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3.2 Wir erbringen Dienstleistungen im Bereich der Autoauswahl, Diagnose und Reparatur von Kraftfahrzeugen. Im Einzelnen umfasst unser Leistungsangebot, ohne darauf beschränkt zu sein:
3.3 Wir behalten uns das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, soweit diese unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden für den Kunden zumutbar sind.
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, uns alle für die Durchführung unserer Leistung erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
4.2 Bei Beratungsleistungen zur Autoauswahl ist der Kunde verpflichtet, uns vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu seinen Anforderungen, Präferenzen und seinem Budget zu machen.
4.3 Bei Diagnose- und Reparaturleistungen ist der Kunde verpflichtet, das Fahrzeug zum vereinbarten Termin bereitzustellen und uns alle bekannten Mängel und Besonderheiten mitzuteilen.
4.4 Der Kunde hat die von uns erbrachten Leistungen unverzüglich zu prüfen und abzunehmen.
5.1 Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise. Die Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2 Rechnungsbeträge sind innerhalb von vierzehn (14) Tagen ohne jeden Abzug zu bezahlen, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang bei uns.
5.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5.4 Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
6.1 Termine für die Erbringung unserer Leistungen sind nur verbindlich, wenn wir diese ausdrücklich als verbindlich bestätigt haben.
6.2 Wir haften nicht für Unmöglichkeit oder Verzögerung, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse verursacht worden sind, die wir nicht zu vertreten haben.
6.3 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und verzögert sich hierdurch die Leistungserbringung, so sind wir für die daraus entstehenden Verzögerungen nicht verantwortlich. In diesem Fall sind wir berechtigt, dem Kunden die durch die Verzögerung entstehenden Mehrkosten in Rechnung zu stellen.
7.1 Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
7.2 Bei Beratungsleistungen zur Autoauswahl übernehmen wir keine Gewähr für die tatsächliche Verfügbarkeit der empfohlenen Fahrzeuge oder deren exakte Übereinstimmung mit den Kundenwünschen.
7.3 Bei Reparatur- und Wartungsarbeiten gewährleisten wir die fachgerechte Durchführung der beauftragten Arbeiten. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung, es sei denn, es gilt gesetzlich zwingend eine längere Frist.
7.4 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Im Falle einer solchen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.1 Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden nur unter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen zu der Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die auf unserer Website unter Datenschutzerklärung abrufbar ist.
9.1 Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.
9.2 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Berlin. Entsprechendes gilt, wenn der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. Wir sind jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.
10.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
10.2 Soweit der Vertrag oder diese AGB Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser AGB vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.